Rote Linie überschritten: Kein Platz für autoritäre Verklärung

Die vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten Recherchen erschüttern mich. Berichtet wird über stalinistische und maoistische Verherrlichung, DDR-Verklärung, antisemitische Parolen und die Verharmlosung der Hamas in Teilen der Linksjugend. Das ist mit unseren Grundsätzen als demokratische Sozialist:innen unvereinbar.

Gerade wir als Die Linke tragen eine besondere historische Verantwortung. Der 1989 auf dem außerordentlichen Parteitag der SED-PDS vollzogene Bruch mit dem „Stalinismus als System“ war kein taktischer Satz, sondern eine grundlegende Lehre aus der Geschichte. Wer Stalin, Mao oder die DDR-Diktatur verklärt, stellt sich gegen diesen Grundkonsens.

Genauso klar ist: Antisemitismus, Hass gegen Jüdinnen und Juden, die Delegitimierung Israels sowie jede Relativierung oder Verherrlichung der Hamas haben in unserer Partei und in unserem Jugendverband keinen Platz. Unser Parteiprogramm verpflichtet uns, jeder Art von Antisemitismus entgegenzutreten, für das Existenzrecht Israels einzustehen und für eine friedliche Zwei-Staaten-Lösung zu kämpfen.

Deshalb reicht es nicht, die Vorfälle als einzelne Entgleisungen abzutun. Es braucht eine lückenlose Aufarbeitung, klare politische Konsequenzen und eine unmissverständliche Grenzziehung. Eine linke, emanzipatorische Partei darf nicht hinnehmen, wenn Mitglieder autoritäre, antisemitische oder antifeministische Positionen vertreten und damit unsere unverrückbaren Grundsätze beschädigen.

Ich fordere den Bundesvorstand, den Bundesverband der linksjugend ['solid] und jedes Mitglied auf, sich diesen Tendenzen entschieden entgegenzutreten. Wegsehen, Relativieren oder Aussitzen darf es nicht geben.
Ich werde mich in den kommenden Tagen und Wochen für eine konsequente Aufarbeitung einsetzen. Für mich ist klar: Stalinismus, Antisemitismus und jede Form autoritärer Politik bleiben rote Linien. Wer sie überschreitet, muss mit Konsequenzen rechnen.